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Haftungsausschluss

1. Inhalt des Internetangebotes

Der Autor übernimmt trotz sorgfältiger Recherche keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen auf www.schleife-slepo.de bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Veröffentlichungen im Internetangebot haben lediglich Informationscharakter. Entsprechend der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Schleife werden Satzungen, Richtlinien und andere amtliche Bekanntmachungen im [Amtsblatt] der Gemeinde Schleife veröffentlicht und erlangen dort Gesetzeskraft.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, tritt eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Falle in Kraft, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat, er sich von Ihnen nicht ausdrücklich distanziert und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten und macht sich diese unter keinen Umständen zu eigen. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Möglichkeiten des Selbsteintrages wie Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Texte, Grafiken, Tondokumente und Videosequenzen zu beachten, von ihm selbst erstellte Texte, Grafiken, Tondokumente und Videosequenzen zu nutzen oder auf lizenzfreie Texte, Grafiken, Tondokumente und Videosequenzen zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Texte, Grafiken, Tondokumente und Videosequenzen bleibt allein beim Autor der Seite. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Texte, Grafiken, Tondokumente und Videosequenzen in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

Die Gemeinde Schleife gestattet die nicht-kommerzielle Benutzung der dargestellten Inhalte - die im Sinne des Urheberrechtes (UrhG) der Gemeinde Schleife zugeordnet werden müssen - zur Vervielfältigung und Wiedergabe zum Zwecke der Informationsgewinnung.

Die Lizenzbedingung nicht-kommerzielle Nutzung bezieht sich nur auf die Nutzer des Inhalts, nicht auf die Gemeinde Schleife als Rechtsinhaber.

Wenn jemand den Inhalt nutzt, damit handelt oder vervielfältigt, darf er das nicht, um vertraglich geschuldete geldwerte Vergütungen oder finanziellen Gewinn zu erzielen, es sei denn, es wurde hierzu eine schriftliche Erlaubnis erteilt.

Davon ausgenommen sind das [Amtsblatt] und das Wappen der Gemeinde Schleife. Diese sind durch das Urheberrecht geschützt und nicht freigegeben.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Wichtige Hinweise

1. Verwendung von E-Mails als Kommunikationsmittel im Verwaltungsverfahren

Die Gemeinde Schleife bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfG) nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG).

Dieser Kommunikationsweg steht ausschließlich für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass mit diesem Kommunikationsmittel Verfahrensanträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax bzw. auf dem Postwege unbedingt erforderlich. Da es aus verwaltungsinternen Gründen derzeit nicht möglich ist, alle Eingaben, die per E-Mail eingehen, auch auf elektronischem Wege zu beantworten, werden Sie hiermit gebeten, neben Ihrer E-Mail-Adresse auch Ihre Postanschrift anzugeben.

2. Aktualität

Trotz großer Anstrengungen kann die taggenaue Aktualität nicht gewährleistet werden. Unter Umständen werden einzelne Seiten auch später aktualisiert, als auf der Startseite angegeben.

3. Barrierefreiheit

Die Seiten dieses Internetauftrittes sind so weit wie möglich barrierefrei gestaltet. Allerdings möchten wir darauf hinweisen, dass dies nicht die verlinkten externen Seiten betrifft. Es muss damit gerechnet werden, dass der barrierefreie Bereich beim Benutzen eines externen Links verlassen wird.

4. Bildrechte

Einige der in diesem Internetauftritt verwendeten Bilder wurden uns freundlicherweise zur Verfügung gestellt. Alle Bildrechte verbleiben bei den Eigentümern. Wir bedanken uns für die kostenlose Überlassung der Nutzungsrechte.

5. Dieser Internetauftritt besteht aus folgenden Kategorien von Diensten

• Informationsinhalte: Hier werden keinerlei personenbezogene Daten gesammelt. Sie werden niemals aufgefordert, Ihren Namen oder Ihre E-Mail-Adresse einzugeben oder sonstige Angaben zu machen.

• Informationsdatenbanken: Zur Abfrage der Inhalte werden wie bei den Informationsinhalten keine Daten gesammelt. Die Pflege der Inhalte wird durch eine passwortbasierte Authentifizierung geschützt. Der berechtigte Personenkreis wird dienstbezogen festgelegt. Änderungen in den Datenbanken werden protokolliert.

• E-Bürgerdienste: Für die Nutzung der E-Bürgerdienste und die weitere Verfahrensweise im Umgang mit Ihren persönlichen Daten werden Sie an den betreffenden Stellen unterrichtet. Die von Ihnen insofern erteilte Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten kann mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen werden.

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